Das Zeitalter des europäischen Datenrechts ist angebrochen. Als neues Rechtsgebiet hat das Datenrecht mittlerweile schon sehr konkrete Konturen angenommen. DGA, DSA, DMA, AIA und DA bestimmen zukünftig neben der DSGVO über Austausch, Nutzung und Dienste um Daten. Diese Rechtsakte hängen auf verschiedene Art und Weise zusammen und greifen ineinander.
Die Verordnung über elektronische Identitäten und Vertrauensdienste (VO EU 910/2014) wurde bereits in 2016 anwendbar. Sie bildet einen unionsweit verbindlichen Rechtsrahmen für elektronische Identifizierungs- und …
Der Vorschlag (Vorgang 2022/0047/COD) für eine Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (Datengesetz) wurde am 24. Februar 2022 in …
Der Vorschlag für eine Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz) wurde Ende 2020 eingebracht (Vorgang 2020/0340/COD). Er wurde am 30. Mai 2022 offiziell verabschiedet und wird …
Am 21. April 2021 schlug die EU-Kommission eine Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) vor (Vorgang 2021/0106/COD). Der Vorschlag …
Die Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) wurde Ende 2022 verabschiedet werden und zum 17. Februar 2024 anwendbar werden. Der …
Ende März 2022 wurde zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat der Europäischen Union eine politische Einigung über den Digital Markets Act (Vorgang 2020/0374/COD) erzielt. …
Die Bemühungen um die Verabschiedung der sogenannten ePrivacy-Verordnung dauern an. Über den bereits 2017 eingebrachten Vorschlag (Vorgang 2017/0003/COD) wird immer noch verhandelt, aktuell in der …
Die Datenschutz-Grundverordnung 2016/679 wurde bereits 2016 verabschiedet und kommt seit 2018 unionsweit zu Anwendung.
