Was ist Datenrecht?

Das Zeitalter des europäischen Datenrechts ist angebrochen. Als neues Rechtsgebiet hat das Datenrecht mittlerweile schon sehr konkrete Konturen angenommen. DGA, DSA, DMA, AIA und DA …

eIDAS-Verordnung 2.0 (eIDAS-VO-Änderungs-Entwurf)

Die Verordnung über elektronische Identitäten und Vertrauensdienste (VO EU 910/2014) wurde bereits in 2016 anwendbar. Sie bildet einen unionsweit verbindlichen Rechtsrahmen für elektronische Identifizierungs- und …

Data Act (DA)

Der Vorschlag (Vorgang 2022/0047/COD) für eine Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung (Datengesetz) wurde am 24. Februar 2022 in …

Data Governance Act (DGA) – 2022/868

Der Vorschlag für eine Verordnung über europäische Daten-Governance (Daten-Governance-Gesetz) wurde Ende 2020 eingebracht (Vorgang 2020/0340/COD). Er wurde am 30. Mai 2022 offiziell verabschiedet und wird …

Artificial Intelligence Act (AIA)

Am 21. April 2021 schlug die EU-Kommission eine Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) vor (Vorgang 2021/0106/COD). Der Vorschlag …

Digital Services Act (DSA) – 2022/2065

Die Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Gesetz über digitale Dienste) wurde Ende 2022 verabschiedet werden und zum 17. Februar 2024 anwendbar werden. Der …

Digital Markets Act (DMA) – 2022/1925

Ende März 2022 wurde zwischen dem Europäischem Parlament und dem Rat der Europäischen Union eine politische Einigung über den Digital Markets Act (Vorgang 2020/0374/COD) erzielt. …

ePrivacy-Verordnung

Die Bemühungen um die Verabschiedung der sogenannten ePrivacy-Verordnung dauern an. Über den bereits 2017 eingebrachten Vorschlag (Vorgang 2017/0003/COD) wird immer noch verhandelt, aktuell in der …

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – 2016/679

Die Datenschutz-Grundverordnung 2016/679 wurde bereits 2016 verabschiedet und kommt seit 2018 unionsweit zu Anwendung.