China: Überblick zu PIPL und DSL

Datenschutz und Datensicherheit in China: Überblick zu PIPL und DSL Das Data Security Law (DSL) ist das erste umfassende Datensicherheitsgesetz der Volksrepublik China (VRC). Das Personal Information …

Klarnamenpflicht nach DS-GVO und TTDSG

Der BGH hat eine Klausel in den Nutzungsbedingungen von Facebook gekippt, wonach ein Nutzender des Social Networks grundsätzlich den Namen verwenden muss, den sie oder …

Aufsatz: Auswirkungen ausländischer Gesetzgebung auf die deutsche Cybersicherheit

Ein Studie zur Rechtslage in USA, Russland und China unter Mitautorschaft von Paul C. Johannes und Christian L. Geminn.

LG Lübeck: „Halsabschneider“-GIF von Meinungsfreiheit umfasst

Das Landgericht Lübeck (Urteil vom 17.1.2022, Az. 10 O 387/21) hat entschieden, dass Twitter einen gelöschten Post wiederherstellen muss, in dem ein Nutzer ein Bild …

Fairness und Transparenz im Datenschutzrecht

Fairness ist zu einem wichtigen Begriff der KI-Forschung geworden. So wird etwa an fairer KI geforscht, aber auch Fragen von Transparenz sowie der Erklärbarkeit und …

China: Datensicherheitsgesetz

Am 29. April 2021 hat China seinen zweiten Entwurf des Personal Information Protection Law (PIPL) vorgestellt. Der Entwurf ist bis zum 28. Mai 2021 für …

Transformation: eIDAS 910/2014

Quick reference guide to eIDAS-Regulation 910/2014 The regulation (EU) No 910/2014 on electronic identification and Trust Services for electronic transactions in the internal market, which …

China: Datenschutz

PIPL – Zweiter Entwurf eines chinesischen Datenschutzgesetzes veröffentlicht Am 29. April 2021 hat China seinen zweiten Entwurf des Personal Information Protection Law (PIPL) vorgestellt. Der …

Kanada: Digital Charter Implementation Act

In Kanada hat die Regierung im November 2020 einen Entwurf für einen Digital Charter Implementation Act vorgelegt. Dabei handelt es sich um die umfassendste Bemühung …

USA: Datenschutz

Mögliche Auswirkungen der Präsidentschaft Joe Bidens auf den Datenschutz in den USA Die USA haben ihre 59. Präsidentschaftswahl abgeschlossen und Joe Biden als ihren 46. …